25 May 2021
„Elfes“ Revisited?
So überzeugend der Klimabeschluss des BVerfG im Hinblick auf die strukturelle Koppelung der planetaren Grenzen in Form des 1,5-2 Grad-Ziels mit Art. 20a GG im Ergebnis ist, so sehr wirft doch der grundrechtliche Weg dahin in rechtsdogmatischer Hinsicht viele Fragen auf. Ich konzentriere mich in diesem Beitrag auf die Frage, ob der Erste Senat die berühmte, aber zugleich auch umstrittene „Elfes“-Konstruktion fruchtbar macht und in diesem Rahmen einen im Hinblick auf die Grundrechtsdogmatik tragfähigen und zukunftsweisenden Weg beschritten hat. Continue reading >>
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22 April 2020
Auf der Suche nach der europäischen Solidarität in der Corona-Krise
Mehr Solidarität? Am 23. April 2020 wollen die im Europäischen Rat versammelten Staats- und Regierungschefs über weitere Schritte in der Corona-Krise beraten. Wer Corona-Bonds fordert, muss aber auch über eine grundlegende Reform des Euroraums mit mehr europäischer Kontrolle sprechen. Continue reading >>05 August 2013
Überlegungen zur Zukunft der EU
Christian Calliess hat am 13. Juni in Potsdam vor der Europaministerkonferenz der Länder einen viel beachteten Vortrag zur Zukunft der Europäischen Union gehalten. Wir veröffentlichen den Vortrag in voller Länge. Continue reading >>13 September 2012
Wie das ESM-Urteil umgesetzt werden kann
Von CHRISTIAN CALLIESS und CHRISTOPHER SCHOENFLEISCH Im Ergebnis ist die […] Continue reading >>12 September 2011