21 June 2021
Irrationale Farbenlehre
Reichs- und Reichskriegsflaggen tauchen nicht zuletzt auf Corona-Demonstrationen vermehrt auf. Die Bundesinnenministerkonferenz hat diese Woche einen Mustererlass beschlossen, der Eingriffsmöglichkeiten gegen solche Flaggen bereitstellen soll. Dabei ergibt sich ein Abwägungskonflikt zwischen der öffentlichen Ordnung als symbolischer Ordnung und einer formal verstandenen Meinungsfreiheit. Continue reading >>
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14 December 2020
An einen, der vorüberfuhr
Lieferroboter gewinnen in Zeiten von Kontaktbeschränkungen an Bedeutung und werden weltweit zunehmend genutzt. In den USA werden sie mancherorts rechtlich als „Fußgänger“ eingeordnet und auch in Deutschland kommen die Roboter testweise zum Einsatz. Wie wirkt sich die Präsenz dieses neuen Verkehrsteilnehmers auf den ohnehin schon umkämpften öffentlichen Raum aus? Und könnte eine „gemeinschaftsbildende“ Grundrechtsdimension zur Beantwortung dieser Frage beitragen? Continue reading >>19 July 2020
Politische Ästhetik als juristisches Argument
Über problematische Straßennamen und Denkmäler wird politisch debattiert. Wie der öffentliche Raum aussieht, wird gemeinhin nicht als juristische Frage behandelt. Trotzdem taucht die Frage, was die Gesellschaft im öffentlichen Raum sehen will, auch als rechtliches Argument auf. Wann erkennt der Diskurs solche Fragen politischer Ästhetik als juristisches Argument an? Und welche Bedingungen entscheiden darüber? Continue reading >>22 October 2019