Bundesverfassungsgericht: Andreas Paulus gets the Nod
Papiers Nachfolger steht offenbar fest: Der Göttinger Völkerrechtsprofessor Andreas Paulus wird’s.
Genau das hatte ein anonymer Verfassungsblog-Leser in einem Kommentar zu einem meiner letzten Posts prognostiziert. Wow! Lieber JC, outen Sie sich! Wer sind Sie? Woher wussten Sie das? Haben Sie nur 1 und 1 zusammengezählt, jüngerer Staats- und Völkerrechtler, FDP-nah, und der Rest war wild guess? Oder hatten Sie speziellere Informationen?
Wie auch immer: Wenn ich schon selbst wieder mal daneben gelegen habe, bin ich doch froh, dass einer meiner Leser ins Schwarze getroffen hat.
Was mir auf jeden Fall gut gefällt: Andreas Paulus ist ein Völkerrechtler. Im Zweiten Senat wäre mir ein solcher noch lieber, aber im Ersten ist er mir auch recht. Er hat lange in den USA gelebt und gelehrt und gehört zu dem Kreis von Gelehrten, die den weltweiten Diskurs über eins der spannendsten und relevantesten Themen unserer Zeit vorantreiben – die Konstitutionalisierung des internationalen Rechts.
Er war Assistent bei Simma in München, als ich dort studierte. Galt als extrem kluger Kopf.
Verspricht einiges für eventuelle netzpolitische Entscheidungen.
Zypries kritisiert die Entscheidung und hielte eine Frau geschlechterförderungstechnisch für besser:
http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~ECB22EC8345BB41C388EBA4E4164A85E6~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Aber FDP und Frauenanteil und dann noch Juristin, das ist so ne Sache … Aber immerhin ist er mit rund 40 sicherlich eine jugendliche Bereicherung für das hohe Gericht.
Jetzt ist noch die Frage, wer Senatsvorsitzender wird. Ich würde auf Ferdinand Kirchhof tippen – seine Amtszeit endet kurz vor Voßkuhles Amtszeit, sodass Kirchhofs Nachfolger dereinst nach einer kurzen Karenzzeit als Vizepräsident auch auf den Präsidentenstuhl rücken könnte.
Das ganze natürlich unter dem Vorbehalt, dass es mit den Absprachen zwischen den Parteien weiter so funktioniert. Ich hatte in meinem Forschungsüberblick auch schon mal über die Zeit spekuliert, wenn der Grund-“Konsens” zwischen Union und SPD hinsichtlich der Postenbesetzung platzt. Diese Absprachen sind nicht gottgegeben, worauf auch Wolfgang Janisch in der SZ heute mit Blick auf Grüne und Linke aufmerksam gemacht hat.
Wie Paulus sich als Richter machen wird, muss man sehen. Als “junger Hüpfer” in Themengebieten, die ihm völlig fremd sein dürften, – das wird nicht leicht sein.
Auf F. Kirchhof tippt auch die taz:
http://taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/fdp-fuer-paulus-als-verfassungsrichter/
Das war geraten. Vielleicht ein educated guess, da die Szene ja recht überschaubar ist, aber nichtsdestotrotz geraten.
na, gratuliere.
wirklich beunruhigend ist für mich dann aber doch die Tatsache, dass meine Frau zusammen mit Paulus ein Semester in Genf studiert hat. Da stellt also schon unsere Generation Verfassungsrichter !