Corona Constitutional #22: Hat Kaczyński sich verrechnet?
An diesem Sonntag wird in Polen ein neuer Präsident gewählt. Offiziell. Die Sache ist nur, dass an diesem Sonntag in Polen kein neuer Präsident gewählt wird. Die Regierung hat keine Wahl organisiert bekommen, will stattdessen vom Obersten Gerichtshof diese Wahl-Nichtwahl für ungültig erklären lassen, dahinter steckt ein elaboriertes politisches Kalkül, das aber im ganz großen Stil schief gehen könnte. Extrem spannende und riskante Zeiten also in Polen, und darüber spricht Max Steinbeis in der heutigen Folge unseres Krisenpodcasts mit einem Mann, der seit vielen Jahren als eine der letzten von der Regierungspartei PiS unabhängigen Institutionen des Staates gegen den Zerfall der Rechtsstaatlichkeit ankämpft, nämlich mit dem Bürgerrechtsbeauftragten ADAM BODNAR, der obendrein auch noch eine Botschaft an das deutsche Bundesverfassungsgericht mitgebracht hat.
Helfen Sie, die Verfassung zu schützen!
Die Verfassung gerät immer mehr unter Druck. Um sie schützen zu können, brauchen wir Wissen. Dieses Wissen machen wir zugänglich. Open Access.
Wir veröffentlichen aktuelle Analysen und Kommentare. Wir stoßen Debatten an. Wir klären auf über Gefahren für die Verfassung und wie sie abgewehrt werden können. In Thüringen. Im Bund. In Europa. In der Welt.
Dafür brauchen wir Ihre Unterstützung!