Corona Constitutional #3: Europa am Beatmungsschlauch
In der Coronakrise bündelt sich wie in einem Brennglas fast alles, was in der EU in den letzten zehn Jahren schief gelaufen ist: Finanzkrise, Flüchtlingsschutz, Rechtsstaatlichkeit. KATHARINA MANGOLD im Gespräch mit Max Steinbeis über das, was jetzt für die europäische Integration auf dem Spiel steht.
Die Verstärkung der demokratische Legitimitätsschwäche des Europäischen Parlaments ist sehr zutreffend beschrieben. Sollte die Coronakrise dann nicht in ihrer “Homeoffice” Beförderung genutzt werden, um z. B. echte paneuropäische Parteien aufzubauen, die EU-Bürger grenzüberschreitend organisieren und in die Lage versetzen, parlamentarische Rechte zu etablieren und wirksam paneuropäisch wahrzunehmen (ein Beispiel wäre die Partei Volt, die bereits digitale Parteitag abhält und plant)?