27 August 2009
Die gespitzten Lippen des Professor Di Fabio
Ulrich Karpenstein und Jan Bergmann haben in einem Aufsatz, der demnächst in der ZEUS erscheinen soll, untersucht, wie wahrscheinlich es ist, dass das BVerfG ernst macht mit der Kompetenzkontrolle über die EU. Ulrich hat mir den Aufsatz netterweise zur Verfügung gestellt (hier). Die Ergebnisse, zu denen die beiden kommen, sind alles andere als beruhigend. Aber lest selbst.
SUGGESTED CITATION
Steinbeis, Maximilian: Die gespitzten Lippen des Professor Di Fabio, VerfBlog, 2009/8/27, https://staging.verfassungsblog.de/die-gespitzten-lippen-des-professor-di-fabio/.
Die Schlussfolgerungen dieses Aufsatzes sind wirklich erschreckend.
Wenn man es mit Freiheit und Demokratie in Europa ernst meinen würde, hätte man niemals den Europäischen Gerichtshof als solchen geschaffen. Und es würde diesen hausgemachten “Justizkonflikt” überhaupt nicht geben.
Für freiheitliche Demokraten ist es eine Selbstverständlichkeit, dass die nationalen Verfassungsgerichte das letzte Wort haben müssen, vor allem wenn die EU angeblich nur ein Staatenbündnis sein soll.
Für Integrationisten ist dies natürlich nur hinderlich. Man weiß ja, woher der Wind dieser Reichsbildung, genannt “europäische Integration”, weht…
Ohne Deutschland soll es in Europa anscheinend nie wieder eine Diktatur geben…
Man kann nur hoffen, dass die Richter des Bundesverfassungsgerichts die EU bald ordentlich in Grund und Boden pfeifen werden.