29 August 2009

Die Medien sind schuld am trostlosen Wahlkampf?

Drüben bei CARTA regt sich Daniel Leisegang über den trostlosen Wahlkampf auf. An dem seien gar nicht die Parteien schuld, und auch nicht die lethargischen Bürger, sondern die Medien: Die würden verabsäumen, die heißen Themen ausfindig zu machen und

zu informieren, unbequem nachzuhaken und bissig zu kommentieren.

Nun bin ich der Letzte, der die Medien in Schutz nimmt, und all die Scheinaufreger dieses Wahlkampf-Sommers von Ullas Dienstwagen bis zu Joes Geburtstagssause im Kanzleramt gehen mir ziemlich weit an meiner Gesäßmuskulatur vorbei. Aber was Leisegang schreibt, scheint mir doch ein bisschen arg oberflächlich am eigentlichen Phänomen vorbeianalysiert.

Der Wahlkampf ist langweilig, weil die republikanischen Zeiten einer Regierungs-Oppositions-Kultur nach vier Jahren großer Koalition, nach dem Niedergang der Volksparteien offenbar vorüber sind. In Deutschland werden die politischen Weichen nicht mehr durch Polarisierung, Debatte und Abstimmung gestellt, sondern durch Verhandlungen zwischen Parteiführern hinter verschlossenen Türen am Koalitionstisch. Mit anderen Worten: Die Parteien stellen nichts zur Abstimmung, weil sie sich damit nur ihre Verhandlungsspielräume verengen und ihre Machtoption schmälern würden. Wer daran schuld ist? Komplizierte Frage. Aber doch bitte ganz bestimmt nicht die Medien…


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