18 November 2009
Politikatlas
Freunden des Verfassungsblogs möchte ich auch mein anderes Nebenbei-Projekt ans […]
17 November 2009
Epochales Urteil: Das Grundgesetz als Anti-Nazi-Verfassung
Der heutige Posthum-Beschluss des BVerfG zur Verfassungsbeschwerde des toten Nazi-Rechtsanwalts Jürgen Rieger […]
16 November 2009
BVerfG stoppt salomonische Sozialrichter
Im einstweiligen Rechtsschutz darf man es als Gericht mit der […]
16 November 2009
Waffenbesitz ist Waffenbesitz
Ein ziemlich irrer Fall: Paul Clarke, ein Ex-Soldat aus Surrey/Großbritannien, […]
16 November 2009
Die Geschichte der US-Verfassung
Wirklich schön gemacht: Die Online-Ausstellung “Centuries of Citizenship. A Constitutional […]
13 November 2009
OLG Oldenburg pfeift auf Bundesverfassungsgericht
Manche Instanzrichter interessieren sich offenbar inzwischen einen feuchten Kehricht für […]
12 November 2009
EuGH: Wehe dem Staat, dessen Oberste Richter die Verträge verletzen
Das könnte für uns relevant werden, wenn das BVerfG ernst […]
12 November 2009
BVerfG: Länder dürfen private Baudenkmäler strafrechtlich schützen
Das Bundesverfassungsgericht sieht nach einem heute veröffentlichtem Beschluss offenbar kein […]
12 November 2009
Datenschutz-Beauftragte: Unabhängig genug, meint der Generalanwalt
Die Datenschutz-Kontrolle in Deutschland geht, was ihre Unabhängigkeit betrifft, europarechtlich […]
11 November 2009
Europaparlament und Fünf-Prozent-Hürde
Auch bei den Europawahlen gibt es eine Fünf-Prozent-Hürde. Warum eigentlich? […]
09 November 2009
Lässt der US Supreme Court Softwarepatenten die Luft ab?
Noch ein extrem spannender Fall, der heute vor dem US […]