13 August 2013
Attacke im Ärzteblatt: Privilegienritter in Roter Robe?
Ein kleines Fantasieszenario: Stellen wir uns vor, eine Richterin des [...]
11 August 2013
Geschlossene Gesellschaft: “Staatsrechtslehre als Mikrokosmos”
Die wunderbare Welt der deutschen Staatsrechtslehre ist ein kleiner Kosmos [...]
09 August 2013
BVerfG stärkt das Recht, grob zu werden
Meinungsfreiheit heißt, dass man auch mal richtig grob werden darf. [...]
07 August 2013
Rechtsschutz gegen Intim-Durchsuchungen im Gefängnis
Die Strafjustiz hat nach dem Verlauf der Affäre Mollath im [...]
06 August 2013
Vom zwanglosen Genötigtwerden, Vegetarier zu werden
Zwei entgegengesetzte, aber gleichermaßen vorhersagbare mediale Wellen spülen gerade durch [...]
01 August 2013
Französischer Verfassungsrat akzeptiert Liberalisierung der Stammzellenforschung
Auch in Frankreich gibt es ein Verfassungsgebot, die Menschenwürde zu [...]
23 July 2013
Akteneinsichten: Was keine Brisanz mehr hat, kommt ins Findbuch
Den aktuellen Streit um die Arkana deutscher und amerikanischer Sicherheitsbehörden [...]
20 July 2013
Brave New World
“Can I see your ID?” Inzwischen liegt die Vollendung meines [...]
18 July 2013
EuGH entkafkaisiert globales Terrorbekämpfungs-Regime
Fünf Jahre nach seinem epochalen Kadi-Urteil zeigt der EuGH wenig Neigung, dem Kompromissdruck der Regierungen nachzugeben und seinen Anspruch, im globalen Antiterrorkampf mit europäischem Grundrechtsschutz querzuschießen, zurückzuschneiden. In seinem heutigen Urteil Kadi II hält er seine Herausforderung an die Weltgemeinschaft, selbst einen effektiven Rechtsschutz für Betroffene globaler Anti-Terrormaßnahmen zu entwickeln, aufrecht.
18 July 2013
Nachtrag zu Minister Friedrichs “Supergrundrecht” auf Sicherheit
Warum das “Supergrundrecht” auf Sicherheit unseres traurigen Clowns von einem [...]
16 July 2013
Kein Recht auf Whistleblowing für Anwälte
In diesen Zeiten der Fassungslosigkeit über das Ausmaß überwachungsstaatlicher Methoden im vermeintlichen Rechtsstaats-Paradies westlicher Demokratien verdienen Nachrichten über so genannte Whistleblower besondere Aufmerksamkeit - Leute wie Edward Snowden, die extreme persönliche Risiken auf sich nehmen, um Fälle staatlichen oder privaten Machtmissbrauchs öffentlich zu machen. Ob Maître Olivier Morice ein Whisteblower ist, weiß ich nicht. Jedenfalls scheint mir aber das Urteil, das der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte heute in seinem Fall veröffentlicht hat, für Anwälte als Whistleblower nichts Gutes zu bedeuten.