19 August 2010
Karlsruhe flüstert ein Beschlüsschen zur Sicherungsverwahrung
Normalerweise hängt die Latte, ab wann eine Entscheidung dem Bundesverfassungsgericht […]
18 August 2010
Free Speech schützt das Recht, zu lügen
Ein US-Gericht hat ein Gesetz für verfassungswidrig erklärt, das unter […]
18 August 2010
Überlange Gerichtsverfahren: Ob das den EGMR zufriedenstellt?
Das Kabinett hat heute dem Plan von Bundesjustizministerin LHSB zugestimmt, […]
17 August 2010
Karlsruhe beendet Diskriminierung der Homo-Ehe bei der Erbschaftsteuer
Wenn der eine Ehepartner stirbt und der andere erbt, dann […]
15 August 2010
Das neue britische Wahlrecht wäre in Deutschland verfassungswidrig
In an equal democracy (…), the majority of the people, […]
14 August 2010
Ab heute hat der Verfassungsblog wieder geöffnet
Nach einem Jahr ziemlich intensiver Verfassungsbloggerei hatte ich eine ausgedehntere […]
20 July 2010
NJW ehrt den Verfassungsblog
Dafür unterbreche ich meine Urlaubs-Blogpause gerne mal. Die NJW hat […]
09 July 2010
Sommerpause
So, ich brauche jetzt Urlaub. Hier gehen jetzt die Blog-Rollläden […]
09 July 2010
Kein Bier an der Tanke, und Karlsruhe schweigt dazu
Im Pietistenstaat Baden-Württemberg darf man nachts keinen Alkohol kaufen. Das […]
08 July 2010
Karlsruhe erleichtert Verstaatlichung im Gesundheitssektor
Wenn es um Leben und Gesundheit geht, darf der Staat […]
06 July 2010
Großbritannien generalsaniert seine Verfassung
Kann man etwas reformieren, was es gar nicht gibt? Man […]