05 May 2011
Großbritannien macht gerade einen großen Fehler
Im Guardian erleidet Timothy Garton Ash einen lesenswerten Tobsuchtsanfall angesichts der Tatsache, dass die Briten heute, zu ihrem eigenen verfassungspolitischen Unglück, aller Wahrscheinlichkeit nach die Reform ihres spätmittelalterlichen Wahlrechts ablehnen werden.
Spannend finde ich vor allem die Aussage, dass ohne weitere Verfassungsreformen über kurz oder lang die Schotten sich aus dem UK verabschieden werden. Damit würde ich mich bei Gelegenheit mal gern näher beschäftigen.
Mein eigener Ausblick auf die Verfassungszukunft Großbritanniens in der heutigen FAZ ist zu finden hier.
SUGGESTED CITATION
Steinbeis, Maximilian: Großbritannien macht gerade einen großen Fehler, VerfBlog, 2011/5/05, https://staging.verfassungsblog.de/grobritannien-macht-gerade-einen-groen-fehler/.
Naja, dass man getreu dem alten Motto “Wer hat uns verraten? Liberaldemokraten!” verfährt, finde ich nachvollziehbar. Die Liberaldemokraten würden als kleine Partei von der Abkehr des FPTP profitieren. Angesichts der üblichen “Kompromisse” wie der Verdreifachung der Studiengebühren (die sie vor der Wahl noch aufs schärfste ausgeschlossen hatten), ist die Motivation der Briten wohl nicht besonders groß, ihnen jetzt noch Stimmengewinne zu schenken.
Die verfassungspolitisch wünschenswerte Reform kommt in einer denkbar ungünstigen politischen Großwetterlage.
Ist gar nicht gesagt, dass die LibDems davon so profitieren würden. Jedenfalls kein Automatismus.
Vielen Dank für den Hinweis auf den schönen Artikel. Die Ablehnung ist in der Tat schade. Vielleicht sollten wir soetwas endlich einmal für die Erststimmen bei der Bundestagswahl einführen.
Ob es wirklich wert ist, sich hier darüber zu ärgern, dass die Briten nicht von einem System, dass mehr oder weniger zufällig bestimmt, wer die Mehrheit im Parlament hat, auf ein anderes wechseln wollen, das dies ein bisschen anders zufällig macht?
Ja, AV ist eine nette Sache, und wäre für Bürgermeisterwahlen oder ähnliches und vom mir aus für Kongresswahlen in den USA ganz sinnvoll. Aber bei den Unterhauswahlen im Vereinigten Königreich, wo es niemanden interessiert, wer eigentlich die Personen sind, die kandidieren, sondern es – wie in Deutschland – ausschließlich um die Parteien geht?