HB-Essay online; Voßkuhle in der SZ; Lenz in der FAZ
Die Kollegen vom Handelsblatt haben sich besonnen und meine Kritik am Bundesverfassungsgericht jetzt online gestellt: zu finden hier.
In der Süddeutschen (noch nicht online) reagiert BVerfG-Präsident Voßkuhle auf die Kritik (nicht auf meine, sondern generell):
Überrascht hat mich die teilweise ausladende Rhetorik. Eine sachliche Diskussion über dieses Urteil wäre wünschenswerter.
Bemerkenswert auch dies hier:
Das Bundesverfassungsgericht mischt sich nicht selbst ein. Die Fälle werden an uns herangetragen.
A bit rich, don’t you think? Die Fälle werden herangetragen wie auf einem Tablett, von dem sich das Gericht die leckersten Bissen aussucht. Und der Leckerkeits-Maßstab ist politisch, nicht juristisch, siehe Maastricht und Lissabon.
In der FAZ ein Artikel von Carl-Otto Lenz mit offenbar ebenfalls BVerfG-kritischer Stoßrichtung, der online leider mit Hürden versehen ist, die mich daran hindern, ihn zu rezipieren (gratuliere!).
Nachtrag aus Italien, 17. August: Habe den Artikel von Lenz inzwischen im Print gelesen, nachdruecklich zu empfehlen! Eigentlich alles drin, was es am Lissabon-Urteil zu meckern gibt, und das ist bekanntlich eine Menge.
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