Honduras: Responsibility to protect constitutions?
Was war das eigentlich, was wir da in Honduras in den letzten Wochen erlebt haben? Die Krise scheint sich zu lösen, der gestürzte Präsident Zelaya tritt sein Amt wieder an und muss dafür seinen Absichten, die Verfassung zu Gunsten seines Machterhalts zu beschädigen, abschwören. Ende dieses Monats wird es, wenn alles gut geht, Wahlen geben.
Die Verfassungskrise in Honduras war keine innere Angelegenheit: UN, OAS und EU haben den Coup verurteilt, Brasilien und die USA haben massiv interveniert – und zwar nicht, um im eigenen nationalen Interesse an der honduranischen Staatsspitze eine Marionette zu installieren, sondern um die legitimationsstiftende Kraft der honduranischen Verfassung wieder herzustellen. Die transnationale Staatengemeinschaft hat verhindert, dass ein Staat sich seine eigene Verfassung kaputtschmeißt. Wir kennen friedenserhaltende und humanitäre Interventionen. Aber verfassungserhaltende Interventionen – das ist neu (und mir sehr sympathisch).
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