Justice Kagan über Rechtskritik und die Eismaschine im Supreme Court

Testtext

Das Bundesverfassungsgericht erfreut sich einer aktuellen Umfrage zufolge bei den Bürgern stetig wachsender Beliebtheit. Ganz anders steht es derzeit um die öffentliche Wertschätzung des amerikanischen Supreme Court: die öffentliche Glaubwürdigkeit und Akzeptanz des höchsten Gerichts der Vereinigten Staaten ist Meinungsumfragen zufolge in den vergangenen Jahren erheblich zurückgegangen. Was kann der Oberste Gerichtshof tun, um das Vertrauen der Amerikaner wiederzugewinnen?

Elena Kagan, die dem US Supreme Court seit zwei Jahren als associate justice angehört, wünscht sich weniger 5-4-Entscheidungen, die in der Öffentlichkeit stets den Endruck eines entlang politischer Trennlinien gespaltenen Gerichts interpretiert würden. Dies sei freilich eine falsche Wahrnehmung: nicht über politische Fragen seien die Richter unterschiedlicher Meinung, sondern über juristische Methode und verfassungsgerichtliche Entscheidungsfindung.

Kagan berichtete heute Vormittag  an der University of Michigan in Ann Arbor (MI) über ihre Erfahrungen als Richterin am höchsten Gericht der Vereinigten Staaten. Im hellen Hosenanzug mit lila Top und roten Schuhen präsentierte sich Kagan gegen Ende der Gerichtsferien in bester Laune. Im Gespräch mit Dekan Evan Caminker, mit dem Kagan eine Reihe paralleler Karriereschritte teilt, ging es zunächst um das Innenleben eines obersten Gerichts, in dem das Internet noch immer nicht angekommen ist – kommuniziert wird per handschriftlichem Memo, das von Büroboten zugestellt wird. Kagan und Caminker, beide selbst ehemalige Supreme Court clerks, plauderten über die Eigenheiten des Supreme Court, dessen auf Lebenszeit ernannte Richter alljährlich neue Mitarbeiter rekrutieren müssen. Kagan lobte die Diskussionskultur des Gerichts, dessen Richterinnen und Richter heute streitlustiger seien als vor 25 Jahren – auch in öffentlichen Sitzungen. “Alles begann wohl mit Richter Scalia, und heute stellt Richterin Sotomayor mehr Fragen als ihr Vorgänger Souter, und ich frage öfter als mein Vorgänger Stevens. Wir haben ein sehr aktives und auf jede Sitzung gut vorbereitetes Richterkollegium.” Im Haus würde mehr miteinander kommuniziert. Es habe sich zudem eine auf Verfahren vor dem Supreme Court und den Berufungsgerichten spezialisierte Anwaltschaft herausgebilder, die dem Gericht die Entscheidungsfindung erleichtere. Immer gebe es da jemanden, der Antworten auf die Fragen des Gerichts habe und dies auch nachvollziehbar vermitteln könne.

Überschätzt werde die Rolle der law clerks, jener frisch von den Law Schools rekrutierten wissenschaftlichen Mitarbeiter der Richter, deren Mitwirkung an Entscheidungen in den vergangenen Jahren von zahlreichen Autoren als prägend und darum legitimatorisch problematisch beschrieben wurde. Mitglieder des Supreme Court äußern sich regelmäßig zurückhaltender. Ob man ihnen glaubt, ist eine andere Sache. Schließlich gleichen sich die öffentlichen Auftritte der hohen Richter; Antworten in universitären Fragestunden wie der heutigen in Ann Arbor sind oft austauschbar und geben kaum Aufschluß über die wirklich brisanten Aspekte der gerichtlichen Entscheidungsfindung. Die Richter des Supreme Court sollten vielleicht öfter ins Ausland reisen und vor fremden Bürgern über ihre Arbeit sprechen. Bei Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts hilft das zuweilen. In anderer Sprache und Hemisphäre redet es sich freier über die eigene Arbeit.

Um Inhalte ging es bei Elena Kagan heute aber ohnehin nicht. Sie lerne noch, antwortete sie auf die Frage nach ihrer Methodik. Außerdem werde im Supreme Court nicht abstrakt diskutiert. “Wir reden über unsere jeweilige Herangehensweise immer in bezug auf einen konkreten Fall, wir sind doch keine Truppe von Juraprofessoren.”

Aus der akademischen Welt hat sich Richterin Kagan wohl verabschiedet, wie sich später am Nachmittag auch bei ihrem so nonchalanten wie unvorbereiteten  und im Ergebnis völlig inhaltsleeren Auftritt als Festrednerin bei der Eröffnung des Erweiterungsbaus der Law School zeigte. Die Ernennung auf Lebenszeit (zu deren Sinn und Unsinn sich Kagan auf Nachfrage nicht äußerte) katapultiert die Richter des Supreme Court eben in eine andere Sphäre, jenseits der Niederungen der Aufsätze, Urteilsrezensionen und Kommentare. Es sei schon in Ordnung, dass die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs von Wissenschaft und Öffentlichkeit kritisch begleitet werde. Auf die Arbeit der Richterinnen und Richter habe das aber im Ergebnis keine Auswirkung. “Ich lese eine Menge Zeug – Zeitschriften, Zeitungen, natürlich auch diese vielen Blogs von Rechtsprofessoren. Aber ich denke nicht, dass das meine Entscheidungen beeinflusst.”

Beeinflusst es die Entscheidungen des Supreme Court, dass ihm heute drei Frauen angehören? Inhaltlich nicht, so Kagan auf eine Frage aus dem Auditorium. Aber es mache eben einen Unterschied, wenn die Leute nun sehen könnten: “Frauen können das auch”, wenn man hinter der Richterbank Gesichter von Frauen sähe, im Gerichtssaal Frauenstimmen höre.

Wer sich von diesem Unterschied überzeugen will, sollte nach Kagans Ansicht auch künftig persönlich nach Washington kommen müssen. Die Frage der Zulassung von Kameras in Gerichtssälen (auch beim Supreme Court) beurteilt sie heute, wie sie freimütig eingestand, restriktiver als vor Beginn ihrer Amtszeit. Grundsätzlich sollten die Bürger einer Demokratie sehen können, wie ihre Institutionen arbeiten. Die Möglichkeit zur Beobachtung des Supreme Court könne den Menschen vermitteln, wie gut dieses Gericht arbeite.  Die Anwesenheit von Kameras verändere jedoch das Verfahren. Die Verfahrensbeteiligten liefen Gefahr, nur noch für die Kamera zu agieren – ein Argument, das natürlich als Anspielung auf Kagans eigene Anhörung im Senat zu verstehen ist, in der die damalige Generalbundesanwältin eindrucksvolles diplomatisches Geschick bewies und sich nicht auf streitbare Positionen festlegen liess.

In der Richterrobe ist sie heute entscheidungsfreudiger. Auch, so ihre eigene Darstellung, in den diversen Sonderaufgaben, die ihr als jüngstem Mitglied des Richterkollegiums obliegen. O-Ton Kagan: “As a member of the Supreme Court’s cafeteria committee, I did introduce a frozen yogurt machine.” (Heftiger Beifall) “That’s what the SC staff thinks as well. If nothing remains at the end of my term, there is at least that one achievement.”

Das Bundesverfassungsgericht erfreut sich einer aktuellen Umfrage zufolge bei den Bürgern stetig wachsender Beliebtheit. Ganz anders steht es derzeit um die öffentliche Wertschätzung des amerikanischen Supreme Court: die öffentliche Glaubwürdigkeit und Akzeptanz des höchsten Gerichts der Vereinigten Staaten ist Meinungsumfragen zufolge in den vergangenen Jahren erheblich zurückgegangen. Was kann der Oberste Gerichtshof tun, um das Vertrauen der Amerikaner wiederzugewinnen?

Elena Kagan, die dem US Supreme Court seit zwei Jahren als associate justice angehört, wünscht sich weniger 5-4-Entscheidungen, die in der Öffentlichkeit stets den Endruck eines entlang politischer Trennlinien gespaltenen Gerichts interpretiert würden. Dies sei freilich eine falsche Wahrnehmung: nicht über politische Fragen seien die Richter unterschiedlicher Meinung, sondern über juristische Methode und verfassungsgerichtliche Entscheidungsfindung.

Kagan berichtete heute Vormittag  an der University of Michigan in Ann Arbor (MI) über ihre Erfahrungen als Richterin am höchsten Gericht der Vereinigten Staaten. Im hellen Hosenanzug mit lila Top und roten Schuhen präsentierte sich Kagan gegen Ende der Gerichtsferien in bester Laune. Im Gespräch mit Dekan Evan Caminker, mit dem Kagan eine Reihe paralleler Karriereschritte teilt, ging es zunächst um das Innenleben eines obersten Gerichts, in dem das Internet noch immer nicht angekommen ist – kommuniziert wird per handschriftlichem Memo, das von Büroboten zugestellt wird. Kagan und Caminker, beide selbst ehemalige Supreme Court clerks, plauderten über die Eigenheiten des Supreme Court, dessen auf Lebenszeit ernannte Richter alljährlich neue Mitarbeiter rekrutieren müssen. Kagan lobte die Diskussionskultur des Gerichts, dessen Richterinnen und Richter heute streitlustiger seien als vor 25 Jahren – auch in öffentlichen Sitzungen. “Alles begann wohl mit Richter Scalia, und heute stellt Richterin Sotomayor mehr Fragen als ihr Vorgänger Souter, und ich frage öfter als mein Vorgänger Stevens. Wir haben ein sehr aktives und auf jede Sitzung gut vorbereitetes Richterkollegium.” Im Haus würde mehr miteinander kommuniziert. Es habe sich zudem eine auf Verfahren vor dem Supreme Court und den Berufungsgerichten spezialisierte Anwaltschaft herausgebilder, die dem Gericht die Entscheidungsfindung erleichtere. Immer gebe es da jemanden, der Antworten auf die Fragen des Gerichts habe und dies auch nachvollziehbar vermitteln könne.

Überschätzt werde die Rolle der law clerks, jener frisch von den Law Schools rekrutierten wissenschaftlichen Mitarbeiter der Richter, deren Mitwirkung an Entscheidungen in den vergangenen Jahren von zahlreichen Autoren als prägend und darum legitimatorisch problematisch beschrieben wurde. Mitglieder des Supreme Court äußern sich regelmäßig zurückhaltender. Ob man ihnen glaubt, ist eine andere Sache. Schließlich gleichen sich die öffentlichen Auftritte der hohen Richter; Antworten in universitären Fragestunden wie der heutigen in Ann Arbor sind oft austauschbar und geben kaum Aufschluß über die wirklich brisanten Aspekte der gerichtlichen Entscheidungsfindung. Die Richter des Supreme Court sollten vielleicht öfter ins Ausland reisen und vor fremden Bürgern über ihre Arbeit sprechen. Bei Mitgliedern des Bundesverfassungsgerichts hilft das zuweilen. In anderer Sprache und Hemisphäre redet es sich freier über die eigene Arbeit.

Um Inhalte ging es bei Elena Kagan heute aber ohnehin nicht. Sie lerne noch, antwortete sie auf die Frage nach ihrer Methodik. Außerdem werde im Supreme Court nicht abstrakt diskutiert. “Wir reden über unsere jeweilige Herangehensweise immer in bezug auf einen konkreten Fall, wir sind doch keine Truppe von Juraprofessoren.”

Aus der akademischen Welt hat sich Richterin Kagan wohl verabschiedet, wie sich später am Nachmittag auch bei ihrem so nonchalanten wie unvorbereiteten  und im Ergebnis völlig inhaltsleeren Auftritt als Festrednerin bei der Eröffnung des Erweiterungsbaus der Law School zeigte. Die Ernennung auf Lebenszeit (zu deren Sinn und Unsinn sich Kagan auf Nachfrage nicht äußerte) katapultiert die Richter des Supreme Court eben in eine andere Sphäre, jenseits der Niederungen der Aufsätze, Urteilsrezensionen und Kommentare. Es sei schon in Ordnung, dass die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs von Wissenschaft und Öffentlichkeit kritisch begleitet werde. Auf die Arbeit der Richterinnen und Richter habe das aber im Ergebnis keine Auswirkung. “Ich lese eine Menge Zeug – Zeitschriften, Zeitungen, natürlich auch diese vielen Blogs von Rechtsprofessoren. Aber ich denke nicht, dass das meine Entscheidungen beeinflusst.”

Beeinflusst es die Entscheidungen des Supreme Court, dass ihm heute drei Frauen angehören? Inhaltlich nicht, so Kagan auf eine Frage aus dem Auditorium. Aber es mache eben einen Unterschied, wenn die Leute nun sehen könnten: “Frauen können das auch”, wenn man hinter der Richterbank Gesichter von Frauen sähe, im Gerichtssaal Frauenstimmen höre.

Wer sich von diesem Unterschied überzeugen will, sollte nach Kagans Ansicht auch künftig persönlich nach Washington kommen müssen. Die Frage der Zulassung von Kameras in Gerichtssälen (auch beim Supreme Court) beurteilt sie heute, wie sie freimütig eingestand, restriktiver als vor Beginn ihrer Amtszeit. Grundsätzlich sollten die Bürger einer Demokratie sehen können, wie ihre Institutionen arbeiten. Die Möglichkeit zur Beobachtung des Supreme Court könne den Menschen vermitteln, wie gut dieses Gericht arbeite.  Die Anwesenheit von Kameras verändere jedoch das Verfahren. Die Verfahrensbeteiligten liefen Gefahr, nur noch für die Kamera zu agieren – ein Argument, das natürlich als Anspielung auf Kagans eigene Anhörung im Senat zu verstehen ist, in der die damalige Generalbundesanwältin eindrucksvolles diplomatisches Geschick bewies und sich nicht auf streitbare Positionen festlegen liess.

In der Richterrobe ist sie heute entscheidungsfreudiger. Auch, so ihre eigene Darstellung, in den diversen Sonderaufgaben, die ihr als jüngstem Mitglied des Richterkollegiums obliegen. O-Ton Kagan: “As a member of the Supreme Court’s cafeteria committee, I did introduce a frozen yogurt machine.” (Heftiger Beifall) “That’s what the SC staff thinks as well. If nothing remains at the end of my term, there is at least that one achievement.”