23 October 2017
Das Arbeitsparlament im Wartemodus – ein Hauptausschuss für den 19. Deutschen Bundestag?
Am Dienstag konstituiert sich der 19. Deutsche Bundestag. Damit rückt auch das parlamentarische Geschehen wieder in den Fokus der Aufmerksamkeit. Der Bundestag ist ein Arbeitsparlament – nicht im Plenum, sondern in den Fachausschüssen und Fraktionen findet der Großteil der Parlamentsarbeit statt. Eine Einsetzung der Ausschüsse ist aber noch nicht in Sicht. Traditionell beginnen sie ihre Arbeit erst nach der Regierungsbildung, dann sind Ressortzuschnitt und Personalfragen geklärt. Je länger die Jamaika-Koalitionsbildung also dauert, desto wahrscheinlicher wird eine Neuauflage des Hauptausschusses. Continue reading >>
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05 October 2017
Eine Obergrenze für den Bundestag: Wie die dringend nötige Reform des deutschen Wahlrechts gelingen könnte
Will man angesichts der enormen Aufblähung des Parlaments nach den jüngsten Bundestagswahlen den Kopf nicht in den Sand stecken, bedarf es einer überzeugenden Verfahrensalternative. Hierfür könnte sich die Bundespolitik die kanadische Provinz British Columbia zum Vorbild nehmen – und dabei auch von den dort gemachten Fehlern lernen. Continue reading >>18 July 2012
Baustelle Bundesstaat? Steven Schällers Replik auf den Kommentar von Alexandra Kemmerer
Auf Einladung der Kolleginnen und Kollegen vom theorieblog habe ich […] Continue reading >>06 July 2012
Baustelle Bundesstaat? Steven Schällers ZPTH-Artikel in der Diskussion
In der ersten Ausgabe des 2012er Jahrgangs der Zeitschrift für […] Continue reading >>22 September 2011
Parlaments-Travestie
Hält die Regierungskoalition das Bundesverfassungsgericht für doof? Glaubt sie, das […] Continue reading >>01 June 2010
Bundeswehreinsatz im Inneren geht das Parlament nichts an?
Ein “Parlamentsheer” ist die Bundeswehr nur bei Einsätzen im Ausland. […] Continue reading >>29 January 2010