03 May 2021
Das ist Alles von der Kunstfreiheit gedeckt
Ein Ende März veröffentlichter Song des Rappers Danger Dan und eine darauf bezogene schriftliche Anfrage des Bundestagsabgeorndeten Frank Pasemann aktualisieren das Thema „Kulturkampf von Rechts“ im Kontext der staatlichen Kulturförderung. Die AfD verfolgt nämlich eine gefährliche Strategie, die nicht nur die geförderten Künstler:innen sondern auch die staatliche Kulturförderung systematisch diskreditieren soll. Continue reading >>
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03 December 2020
Demokratisierung durch „Cancel Culture“
Vor wenigen Tagen hat das Hamburger Kabarett-Theater Schmidts Tivoli die Zusammenarbeit mit dem Komiker Kay Ray beendet, offenbar weil rassistische Witze in der Show einen zentralen Platz einnehmen. Der Komiker sieht sich nun als weiteres Opfer von „Cancel Culture“, die die Kunstfreiheit immer weiter einschränke. Um die Kunst und Kunstfreiheit geht es dabei aber eigentlich gar nicht. Sie ist nur der Austragungsort gesellschaftspolitischer Auseinandersetzungen um Sexismus, Rassismus und Transphobie. Die Neuregelungen von Diskurs, Kultur und Kunst durch „Politische Korrektheit“, „Cancel Culture“ oder „Identitätspolitik“ bedeuten nicht den Zerfall der Demokratie, sondern sind ein Schritt in Richtung ihrer vollständigeren Realisierung. Continue reading >>04 November 2020
Ist das Kunst? Dann kann das weg!
„Veranstaltungen aller Art werden abgesagt. Ausgenommen sind verfassungsrechtlich geschützte Bereiche wie beispielsweise Gottesdienste oder das Demonstrationsrecht.“ Das liest man auf der Website des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege. Der erste Satz ist noch durchaus putzig – die Weihnachtsfeier an meinem Lehrstuhl sage noch immer ich ab und nicht ein Ministerium. Der zweite Satz greift hingegen die rechtliche Problematik des seit dem 2. November 2020 verordneten „Lockdown light“ auf, allerdings mit einer frappierenden Naivität. Continue reading >>26 July 2017
Inhalt und Schranken der Kunstfreiheit
Der Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Juni […] Continue reading >>
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25 July 2017
Ist Breitbart News ein Kunstprojekt?
In gewisser Weise scheint die Esra-Entscheidung zehn Jahre nach ihrer […] Continue reading >>01 June 2016
Kunst ist mehr als nur Investition: zum Sampling-Urteil des BVerfG
Nach dem gestrigen Sampling-Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist der Kunst nicht alles erlaubt, aber wieder einmal mehr, als die Gerichte außerhalb des Schloßbezirks in Karlsruhe sich vorstellen wollten. Und es gibt ein Recht ohne Rechtfertigung weniger. Continue reading >>
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