18 November 2019
Das Republikprinzip
Seit einiger Zeit kann man in der Presse von Verhandlungen über die Übertragung von Vermögenswerten zwischen Vertretern der Bundesrepublik Deutschland und des Landes Brandenburg einerseits mit Erben des letzten deutschen Kaisers andererseits lesen. Anscheinend geht es nicht nur um erhebliche finanzielle Werte, sondern auch um Geschichtsschreibung und familiäre Selbstdarstellung. Das muss in einer republikanischen Demokratie irritieren. Anlass genug, die Verfassung zu ihrem republikanischen Gehalt zu befragen. Continue reading >>
4
28 November 2017
Es lebe die Republik!
In einem politischen System, das sich aufgrund historischer Erfahrungen in besonderer Weise der Stabilität verschrieben hat, erzeugt das Scheitern der Jamaika-Sondierungen eine gewisse Unsicherheit. Wir suchen nach einem „Abteilungsleiter Befindlichkeit“, der uns einfach einmal mit der notwendigen Autorität von Person oder Amt sagt, wie es weitergehen soll. Im antipolitischen Affekt und in neomonarchischer Verklärung richten sich daher seit Tagen alle Augen auf einen: den Bundespräsidenten. Continue reading >>28 November 2017