08 October 2021
Afghanistan und ‘Great Power Interventionism’ als Selbstverteidigung
Wir sind immer noch dabei, die Ergebnisse von 20 Jahren westlicher militärischer und humanitärer Präsenz in Afghanistan und eines herzlosen und chaotischen Abzugs zu bewerten. Diese selbstbezogenen Debatten können nicht darüber hinwegtäuschen, dass der "War on Terror" mit erheblichem rechtlichem Nihilismus einherging. Mein Hauptargument ist, dass die Neuinterpretation von Art. 51 UN-Charta durch die USA im Zusammenhang mit dem so genannten "war on terror" ein Versuch war (und immer noch einer ist), neue Rechtfertigungen für alte Formen des Großmachtinterventionismus einzuführen. Continue reading >>
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05 January 2020
Die Tötung von Qassem Soleimani
Die Tötung des hochrangigen iranischen Generals Qassem Soleimani hält die Welt in Atem. Die völkerrechtliche Rechtslage ist einerseits nicht sonderlich komplex, wobei der Fall andererseits dazu angetan ist, Zweifel ob der Leistungsfähigkeit der völkerrechtlichen Regeln weiter zu befeuern und sich Sorgen über die Entwicklung des Völkerrechts zu machen. Vor allem aber unterstreicht er die Besonderheiten des US-amerikanischen Verfassungsrechts, welches mit seiner starken Fokussierung auf die Entscheidungsbefugnis einer einzelnen Person, des US-Präsidenten, kaum in der Lage ist, wirksame „checks and balances“ für den tödlichen Einsatz bewaffneter Gewalt im Ausland zu setzen. Continue reading >>11 October 2019
„Regelbasierte Weltordnung“ unter Beschuss
Während aus türkischer Sicht die Prinzipien von territorialer Integrität, Souveränität und Nichteinmischung höchsten Rang genießen, ist die staatliche Souveränität Syriens im Laufe der vergangenen Kriegsjahre immer durchlässiger geworden und bietet keinen Schutz mehr vor geostrategischen Einmischungen der Türkei. Gleichzeitig spielt völkerrechtliche Rhetorik für die Türkei eine nicht zu unterschätzende Rolle, vor allem wenn es um die Rechtfertigung von Interventionen und militärischer Gewaltanwendung geht. Continue reading >>13 September 2017