09 July 2018
Ausgrenzen oder integrieren? Verfassungsrichterwahlen mit oder gegen die AfD
Am 14. Juni dieses Jahres wählte der Landtag von Baden-Württemberg die Unternehmensberaterin Sabine Reger zur Richterin am Verfassungsgerichtshof des Bundeslandes. Damit wurde erstmals eine von der Alternative für Deutschland (AfD) nominierte Kandidatin Mitglied eines der 17 Verfassungsgerichte in der Bundesrepublik. Continue reading >>
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22 February 2018
“Die meisten Dinge, die in Polen und Ungarn gelaufen sind, könnten ohne weiteres hier auch passieren”
"Wir haben gerade in zentralen institutionellen Fragen im Grundgesetz oftmals eine Unterbilanz an Konstitutionalisierung": ein Interview mit Klaus F. Gärditz zu Verfassungsgerichtsgesetz, Richterwahlen, Wahlrecht und anderen Feldern, wo eine entsprechend entschlossene Parlamentsmehrheit den Verfassungsstaat von innen nach außen stülpen könnte, ohne einen Buchstaben am Grundgesetz zu verändern. Continue reading >>21 February 2018
Ein Flugzeug, zwei Afghanen und 16 sorgenvolle Verfassungsrichter_innen
Am Bundesverfassungsgericht sind die Sorgen um die eigene institutionelle Unabhängigkeit seit dem letzten Jahr nicht geringer geworden. Eindrücke von der Jahrespressekonferenz der Karlsruher Verfassungshüter. Continue reading >>21 February 2017
Wolken über Karlsruhe
Polen, Ungarn, Trump - alles weit weg? Nicht aus Karlsruher Perspektive. Am Bundesverfassungsgericht macht man sich nicht nur über die Zukunft der unabhängigen Verfassungsgerichtsbarkeit generell Sorgen, sondern durchaus auch um die eigene Zukunft. Continue reading >>15 October 2010
Baer, Britz, Sacksofsky
Susanne Baer, Gabriele Britz, Ute Sacksofsky. Drei starke Frauen für […] Continue reading >>17 June 2010