Verfassungsradio 1
War drei Tage ohne Netz im Gebirge, daher erst jetzt: Am Sonntag lief im Deutschlandfunk mein Hintergrund zu den Folgen des Lissabon-Urteils für den Bundestag.
Darin offenbart u.a. der CSU-Europaexperte Thomas Silberhorn, dass auch die CSU nicht davon ausgeht, dass ein nationales Parlament mit noch noch so umfassenden Rechten in Europa jemals viel mitzukamellen haben wird. Wörtliches Zitat:
“Wenn der Bundestag, ich sage mal, drei solche förmlichen Stellungnahmen im Jahr beschließt, dann wird das schon eine ganze Menge sein.”
2008, wohlgemerkt, gab es deren immerhin 13…