Verfassungsradio 1
War drei Tage ohne Netz im Gebirge, daher erst jetzt: Am Sonntag lief im Deutschlandfunk mein Hintergrund zu den Folgen des Lissabon-Urteils für den Bundestag.
Darin offenbart u.a. der CSU-Europaexperte Thomas Silberhorn, dass auch die CSU nicht davon ausgeht, dass ein nationales Parlament mit noch noch so umfassenden Rechten in Europa jemals viel mitzukamellen haben wird. Wörtliches Zitat:
“Wenn der Bundestag, ich sage mal, drei solche förmlichen Stellungnahmen im Jahr beschließt, dann wird das schon eine ganze Menge sein.”
2008, wohlgemerkt, gab es deren immerhin 13…
Helfen Sie, die Verfassung zu schützen!
Die Verfassung gerät immer mehr unter Druck. Um sie schützen zu können, brauchen wir Wissen. Dieses Wissen machen wir zugänglich. Open Access.
Wir veröffentlichen aktuelle Analysen und Kommentare. Wir stoßen Debatten an. Wir klären auf über Gefahren für die Verfassung und wie sie abgewehrt werden können. In Thüringen. Im Bund. In Europa. In der Welt.
Dafür brauchen wir Ihre Unterstützung!