10 May 2019
„Der III. Weg“ in Plauen und das Militanzverbot des Versammlungsrechts
Lag die sächsische Polizei mit ihrer Auffassung, man habe den Fackelmarsch der Partei "Der III. Weg" in Plauen mangels Verstoßes gegen das Uniformverbot nicht verbieten bzw. auflösen können? Nahe liegt, dass sie es sogar hätte müssen. Continue reading >>
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07 May 2019
Die Menschenwürde als normatives Prinzip – und ihre Bedeutung für den Embryonenschutz
Gewöhnlich erregt die Neu-Kommentierung einer Gesetzesnorm, selbst wenn es sich um eine zentrale Vorschrift des Grundgesetzes handelt, kein größeres Aufsehen jenseits der Fachwelt. Anders 2003: In einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung griff Ernst-Wolfgang Böckenförde Matthias Herdegens Kommentierung des Art. 1 GG, der Verfassungsbestimmung, die die Unantastbarkeit der Würde des Menschen proklamiert, empört und mit scharfen Worten an. Continue reading >>
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