21 June 2012
Karlsruhe schnipst, Bundespräsident spurt
Das Bundesverfassungsgericht findet also, dass der Europäische Stabilitätsmechanismus nicht schon […]21 June 2012
Zweierlei Staatsoberhaupt
Zwei Ereignisse, der Staatsbesuch des Bundespräsidenten in Israel und das […]19 June 2012
Europapolitik ist keine Geheimdiplomatie
Wie Regierung und Parlament in europapolitischen Angelegenheiten zusammenzuarbeiten haben, ist […]19 June 2012
Verfassungsblog als Plagiatsopfer?
Eine Menge Wissenschaftler und Scheinwissenschaftler sind in den letzten Monaten […]18 June 2012
Grundsätzliches zu Eurorettung und Menschenwürde
Das wird eine verfassungspolitisch heiße Woche. Das liegt natürlich an […]12 June 2012
Eine Formel für die mitgliedsstaatliche Bindung an EU-Grundrechte
In welchem Umfang gibt die EU-Grundrechtecharta dem EuGH das Recht, […]08 June 2012
Mamis Wahlfreiheit und die Bundeseinheitlichkeit der Lebensverhältnisse
Die andere verfassungspolitische Neuigkeit des gestrigen Tages betrifft das Betreuungsgeld: […]08 June 2012
Grenzen dicht, weil Nachbar doof
Der gestrige Beschluss der Innenminister zur Schengen-Reform hat bei aller […]06 June 2012
Grundrechtecharta ist österreichisches Verfassungsrecht
Stellt euch vor, das Bundesverfassungsgericht würde die EU-Grundrechtecharta für unmittelbar […]22 May 2012
Geisterjagd auf das Gespenst des bösen Carl: Eine Anmerkung zu Max Steinbeis’ Turiner Beobachtungen
Neulich fielen mir zwei Sätze in die Hand, die […]22 May 2012