19 April 2011
Türkei: Verwirrung der verfassungspolitischen Reflexe
Das verfassungspolitisch spannendste Land der Welt ist zurzeit, neben Ungarn, [...]
15 April 2011
Ungarn: Die Justiz begehrt auf
Zu den wenigen Veränderungen, die es während der “Debatte” im [...]
15 April 2011
Selbstbestimmung des Kranken sticht Fürsorge des Staates
Psychisch Erkrankte müssen trotz ihrer Krankheit die Freiheit, über sich [...]
14 April 2011
EuGH-Generalanwalt: Wie muss eine Grundrechtsschranke beschaffen sein?
Generalanwalt Cruz Villalón hat heute Schlussanträge veröffentlicht, die mir Grundsätzliches [...]
14 April 2011
EGMR: Freiheit vor Sicherheit
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) beharrt auf seinem Standpunkt, [...]
11 April 2011
Ägypten: Geht alle Staatsgewalt vom Militär aus?
Vor lauter Ungarn bin ich kaum dazu gekommen, die kein [...]
11 April 2011
Kann ein Gesetz auf eine EU-Richtlinie verweisen?
Das klingt technisch, ist aber ziemlich spannend, finde ich. Ich [...]
07 April 2011
Was eine Zweidrittelmehrheit ändern kann, und was nicht
Was würde passieren, wenn eine Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat [...]
06 April 2011
Weniger selbstverständlich als es scheint: Einsperren ist Freiheitsentzug
Da kann man eigentlich auch selber drauf kommen: Wenn man [...]
05 April 2011
Ich habe mich bei der ungarischen Medienaufsicht beschwert
Ungarns Regierung will, wie wir wissen, die Medien stärker an [...]
30 März 2011
Sitzblockaden: Strafrecht bleibt Strafrecht
Die heutige Kammerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Sitzblockaden wird überall als [...]