17 October 2018
„Mythos Interpol” und sein Missbrauch durch autoritäre Regime
Das Verschwinden des Interpol-Präsidenten Meng Hongwei lenkt den Blick auf ein Problem, das Interpol schon seit seinen Anfängen begleitet: ihre strukturelle Anfälligkeit, von autoritären und totalitären Regimen zur weltweiten Verfolgung unliebsamer politischer Gegner missbraucht zu werden. Vor allem Russland und die Türkei machen von diesem Mittel umfangreich Gebrauch - und weder die deutschen Sicherheitsbehörden noch die Bundesregierung scheinen sich für diesen Missbrauch ausreichend zu interessieren. Immerhin wächst neuerdings der internationale Druck auf Interpol. Continue reading >>
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16 June 2018
Wurde Ali B. rechtswidrig aus dem Irak nach Deutschland geholt?
Nun, wo die „Heldenpolizisten“ in die Heimat zurückgekehrt sind, geht das Drama um den gewaltsamen Tod der 14-jährigen Susanna in den dritten Akt. Was war das eigentlich rechtlich, das da am vergangenen Samstag in Erbil geschah und letztlich zur Festnahme des Tatverdächtigen Ali B. durch die Bundespolizei führte? Eine „Auslieferung“? Eine „Abschiebung“? Oder doch ein „Rechtsverstoß“ oder „Freiheitsberaubung“? Continue reading >>21 February 2018
„Wie in einem finsteren Film über den Kalten Krieg“ – Der völkerrechtliche Hintergrund der Eiszeit zwischen Vietnam und Deutschland
Vietnamesische Agenten entführen mitten in Deutschland einen Asylbewerber, der dann in Vietnam zu lebenslanger Haft verurteilt wird – ein eklatanter Völkerrechtsbruch. Doch auch die Reaktion Deutschlands wirft völkerrechtlich schwierige Fragen auf. Continue reading >>
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07 December 2017