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19 February 2022
Wer wir sind
Identitätskontrolle durch den Europäischen Gerichtshof Continue reading >>14 February 2022
VerfassungsPod: EU v. Polen
Der Konflikt zwischen der EU und Polen ist bereits viel weiter eskaliert, als man bis vor kurzem für vorstellbar gehalten hätte. Und immer noch ist kein Ende in Sicht. Aus dem innerpolnischen Verfassungskonflikt um Rechtsstaat und unabhängige Justiz ist ein europäischer Verfassungskonflikt um den Vorrang des EU-Rechts geworden. Wie konnte das passieren? Was für Kräfte sind da am Werk? Und wie kommen wir da wieder heraus? Continue reading >>28 January 2022
Aus dem Takt
Die Bundestagswahl könnte in Teilen von Berlin tatsächlich wiederholt werden müssen. Was würde das bedeuten? Continue reading >>14 January 2022
Zuversicht und Vorsicht
Mit etwas Glück wird 2022 ein ganz erfreuliches Jahr Continue reading >>
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17 December 2021
Ein hartes Jahr
Ein Blick zurück auf 2021 und die meistgelesenen Verfassungsblog-Posts Continue reading >>
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10 December 2021
Außerhalb der Mauern
Wissenschaft, ihre Freiheit, ihr Außen und wir Continue reading >>
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07 December 2021
Verfahren eingestellt, Problem gelöst?
Am 2. Dezember 2021 hat die EU-Kommission das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen des PSPP-Urteils des BVerfG vom 5. Mai 2020 eingestellt. Dieser Einstellungsentscheidung ist mit Erleichterung zu begegnen. Continue reading >>01 December 2021
Das Damoklesschwert über der europäischen Rechtsordnung
Am 16. November fand vor der Großen Kammer des EuGH die mündliche Verhandlung im Verfahren C-562/21 PPU statt. Es ging um den europäischen Haftbefehl in Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit in Polen – einen europarechtlichen Dauerbrenner. Wie alle Fälle mit Bezug zur Rechtsstaatlichkeit in Polen hat auch dieser wieder einmal große politische Brisanz. Dennoch fand das Verfahren in der Öffentlichkeit relativ wenig Beachtung. Der EuGH könnte dabei wegen der langen Inaktivität der politischen Akteur:innen im Konflikt mit Polen und auch aufgrund seiner jüngsten Rechtsstaatsrechtsprechung eine tragische Rolle spielen, die sich aus der starken Verrechtlichung des Konflikts um die Rechtsstaatlichkeit ergibt. Continue reading >>26 November 2021
Schrauben und Bolzen
Die Ampel will im ersten Jahr eine Wahlrechtsreform beschließen – mit oder ohne die Opposition? Continue reading >>25 November 2021
Der Internationale Strafgerichtshof zwischen „positiver Komplementarität“ und Politik
Vor kurzem hat der neue Chefankläger beim Internationalen Gerichtshof (IStGH) Karim A. A. Khan QC die Vorermittlungen gegen Kolumbien wegen möglicher Verbrechen in der Auseinandersetzung mit der Guerilla-Organisation Farc aus Gründen der Komplementarität eingestellt. Dieses ist nicht das erste Mal, dass die Anklagebehörde einen derartigen Weg wählt. Sie ist dabei nicht ohne Kritik geblieben - ein Anlass, diese Praxis ein wenig genauer anzuschauen. Continue reading >>
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19 November 2021
Mehrheit
Das Virus, die Impfung und der Segen des Überstimmtwerdenkönnens. Continue reading >>09 November 2021
Wir befinden uns im Krieg
Auf diese Formel lässt sich der Zustand der Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union bringen. 20 Jahre nach den Anschlägen auf die Twin Towers hat sich der Krieg gegen den Terror in einen Krieg gegen Menschen auf der Flucht verwandelt. Der „War on Terror“ ist Fluchtursache und schafft gleichzeitig die Legitimation, mit deren Stütze eine technologisch unvergleichbare Aufrüstung an den Außengrenzen der Europäischen Union vorangetrieben wird. Legitimiert von der politischen Führung der Europäischen Union ist es heute Realität, dass rechtsstaatliche Prinzipien an den EU-Außengrenzen systematisch und ohne Konsequenzen unter Verweis auf den Schutz der europäischen Grenzen außer Kraft gesetzt werden können. Continue reading >>29 October 2021
Warum das Zwangsgeld gegen Polen die Glaubwürdigkeit der EU stärken wird
Am 27. Oktober 2021 verhängte der EuGH ein Strafgeld in Höhe von 1 Million Euro pro Tag gegen Polen, weil sich der Staat bisher konsequent geweigert hatte, die einstweiligen Anordnungen im Rahmen des jüngsten Vertragsverletzungsverfahrens zu befolgen. Dass die EU zu diesem drastischen Mittel greift, verleiht ihr im zähen Ringen um wirksame Maßnahmen gegen Polen Glaubwürdigkeit und könnte langfristig eine Abkehr von politisch ausgehandelten Sanktionen einläuten. Continue reading >>
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22 October 2021
Entscheiden unter Unsicherheiten
Bundesnotbremsen, Schuldenbremsen und andere Waschmittel mit gebremstem Schaum Continue reading >>15 October 2021
Nach der Explosion
Die Fallout-Wolke verdunkelt den Himmel über uns, und wo sie sich entladen wird, weiß nur der Wind.  Continue reading >>
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14 October 2021
Historische Zäsur für den Rechtsstaat
Die zweitägige mündliche Verhandlung zu den Klagen von Ungarn und Polen gegen den sog. „Rechtsstaatsmechanismus“ war eine Zäsur für den europäischen Rechtsstaat und die Geschichte Europas: Die gesamte Verhandlung stand im Schatten des jüngsten „Urteils“ des „polnischen Verfassungsgerichts“, das sich weigert, Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs umzusetzen. Noch nie hat Polen die Geltung der Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit mit solcher Vehemenz und solchem Eigensinn bestritten, wie es im Verlauf dieser Verhandlung sichtbar wurde. Man konnte der Europäischen Union bei ihrem Zerriss zuschauen. Continue reading >>08 October 2021
Die Tür nach draußen
Nur Polen kann Polen aus der EU werfen. Oder drinbehalten. Continue reading >>
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18 September 2021
Rubinhochzeit zwischen Rechtsstaat und Sanktionensystem
Frankreich feiert dieser Tage die 40-jährige Abschaffung der Todesstrafe. Am 18. September 1981 wurde die loi n°310 portant abolition de la peine de mort mit 363 Parlamentarier-Stimmen gegen 117 angenommen. Am 9. Oktober 1981 trat das Gesetz in Kraft – seit 2007 hat die Abschaffung der Todesstrafe Verfassungsrang. Man könnte der Auffassung sein, dass es zur Feier einer französischen Rubinhochzeit zwischen Rechtsstaat und Sanktionensystem zumindest für den deutschen Diskurs keinen allzu großen Anlass gibt. Die Todesstrafe ist tabu – oder? Continue reading >>15 July 2021
Ein Dilemma, kein Staatsstreich
Jetzt ist es also tatsächlich passiert: Das polnische Verfassungsgericht verneint in einem zentralen Bereich die Bindung an Entscheidungen des EuGH. Mit dem prinzipiellen Vorrang des Europarechts steht damit eine der fundamentalen Säulen der europäischen Integration in Frage. Ist der Vorgang vergleichbar mit dem, was das deutsche Bundesverfassungsgericht im PSPP-Urteil getan hat? Continue reading >>Kampf oder diplomatischer Ausgleich?
Nachdem nun die Europäische Kommission angekündigt hat, sie werde das Urteil des BVerfG zum Gegenstand eines Vertragsverletzungsverfahrens machen, hat der frühere Gerichtspräsident Andreas Vosskuhle die Vermutung geäußert, dass die Europäische Kommission und der EuGH in einem kollusiven Zusammenwirken danach strebten, die Europäische Union unter der Hand in einen europäischen Bundesstaat zu verwandeln. Die Auseinandersetzung zwischen den beiden höchsten Gerichten entwickelt sich damit zu einem subkutan ausgetragenen Verfassungsdrama, das allmählich auch eine breitere Öffentlichkeit beunruhigen muss. Continue reading >>09 July 2021
Normale Zeiten
Ãœber Pandemie, Asyl, Afghanistan, Fluchthilfe, Sonnencreme und den Drang, in Ruhe gelassen zu werden Continue reading >>
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02 July 2021
Deutungsöffner
Ãœber den US Supreme Court und warum es so nicht weiter geht Continue reading >>25 June 2021
Keine Kompromisse
Ãœber Offensichtliches, Kontroverses und was passiert, wenn sich das "normale Volk" nicht im Spiegelbild der demokratischen Wahl erkennt Continue reading >>
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18 June 2021
Du bist gebunden
Über das Recht, die Kraft und die Möglichkeit, dass überführte Mörder frei herumlaufen Continue reading >>17 June 2021
Sind Verstöße gegen die Vorlagepflicht noch an Art. 101 GG zu messen?
Aussetzungs- und Vorlagebeschlüsse deutscher Gerichte sind unionsrechtlich volldeterminierte Akte deutscher Staatsgewalt. Damit sind sie seit der BVerG-Entscheidung "Recht auf Vergessen II" nicht mehr an dem Grundgesetz, sondern an den Chartagrundrechten zu messen, genauer gesagt an Art. 47 UAbs. 2 GRC. Continue reading >>12 June 2021
Die Ultra-vires-Kontrolle als notwendiger Baustein der europäischen Demokratie
Am 9. Juni 2021 hat die Europäische Kommission, in Antwort auf das PSPP-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Dieses Vertragsverletzungsverfahren ist politisch unklug, rechtlich unzulässig und womöglich unbegründet. Allerdings birgt es auch das Potential, die unionsrechtliche Zulässigkeit des Rechtsinstituts der Ultra-vires-Kontrolle festzustellen. Continue reading >>13 May 2021
Pushbacks sind illegal – und zwar immer
Mittlerweile kann kaum mehr bestritten werden, dass an den europäischen Außengrenzen Menschen zurückgewiesen werden, ohne ihr Schutzgesuch geltend machen zu können und ohne ein Prüfverfahren gewährleistet zu bekommen. Derweil werden immer mehr Stimmen laut, die nicht allein die Tatsachen, sondern zugleich das Recht und damit in Frage stellen, dass sogenannte Pushbacks den Menschenrechten, dem Völkerrecht und dem Europarecht widersprechen. Gründe genug für eine Klarstellung: Pushbacks sind illegal, und zwar immer. Continue reading >>30 April 2021
Ok, Boomer
Ãœber Regelkreise, Klimawandel und das Bundesverfassungsgericht Continue reading >>23 April 2021
Eigentümliches Eigentum
Warum eine substanzielle Vermögensbesteuerung weit weniger verfassungswidrig wäre, als viele glauben Continue reading >>16 April 2021
Kein Anlass zur Schonung
Ãœber Kritik und Respekt und den Mietendeckelbeschluss des Bundesverfassungsgerichts Continue reading >>09 April 2021
Nicht jeder Mensch
Über Menschenrechte, Utopien und wer zum Europäischen Demos dazugehört und wer nicht Continue reading >>12 March 2021
Vom Schaffen und Erschlagen von Monstern
Ãœber Paradigmenwechsel, Generationswechsel, Kartellrecht und Amazon Continue reading >>05 March 2021
Gewinnen durch Verlieren
Viktor Orbán könnte nächstes Jahr abgewählt werden. Aber das heißt noch lange nicht, dass jemand anders an seiner Stelle regieren kann. Continue reading >>26 February 2021
Wölfe und Menschen
Ãœber Heinrich VIII, Shamima Begum und andere Romanstoffe Continue reading >>
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24 February 2021
Weder revolutionär noch eine Besonderheit
Der Berliner Gesetzesentwurf für eine bevorzugte Einstellung von „Menschen mit Migrationshintergrund“ im öffentlichen Dienst ist zwar vorerst gescheitert, doch das Thema wird uns mit großer Wahrscheinlichkeit in den nächsten Jahren weiter beschäftigen. Die politischen und rechtlichen Kontroversen sind vorprogrammiert, denn solche Maßnahmen tangieren Ressourcen und Privilegien. Anders als pauschal behauptet, sind Fördermaßnahmen für Angehörige bestimmter sozialer Gruppen, die historisch und strukturell diskriminiert werden, nicht nur verfassungsrechtlich zulässig, sondern auch internationalrechtlich verpflichtend. Continue reading >>12 February 2021
Demokratie im Gegensatz wozu?
Über Demokratie, ihr Gegenteil und wo was zu finden ist und was wem nützt Continue reading >>
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07 February 2021
Die wahre Herrschaft des Unrechts
An den europäischen Grenzen herrscht das Unrecht. Im Mittelmeer sterben Menschen, weil die Seenotrettung versagt oder weil sie vom Grenzschutz zurückgedrängt werden. In Bosnien und Herzegowina hausen Schutzsuchende im Schnee, weil Kroatien ihnen den Weg in die EU versperrt. Ungarn interniert Flüchtlinge oder schiebt sie nach Serbien ab, ohne ein ordentliches Verfahren durchzuführen. Der EuGH hat die ungarische Asylpolitik wiederholt gerügt, so zuletzt in einer Entscheidung vom 17. Dezember 2020. Diese Rechtsprechung ist nicht nur für Ungarn bedeutsam – im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts verpflichtet sie die EU als solche und jeden einzelnen Mitgliedstaat. Solange die Bundesregierung davor die Augen verschließt, stellt sie die Herrschaft des Rechts in Frage. Continue reading >>
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05 February 2021
Streng vertraulich
Über geheime Dienste, vertraute Vertrauenspersonen und andere Dinge, über die man nicht laut spricht Continue reading >>
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Grenzen der Demokratie
EU-Europa erfindet sich von seinen Grenzen her neu. Die europäische Grenzgewalt der letzten Jahre untergräbt in erheblichem Maße im ganzen Südosten Europas und weit darüber hinaus die jungen und noch zarten Demokratisierungsbewegungen in den Gesellschaften. Die Grenze entpuppt sich dabei in verschärfter Weise nicht nur als Neuziehung des postkolonialen Europas, sondern ganz grundlegend als Grenze der Demokratie. Continue reading >>22 January 2021
Verfassungsinterpreten
Was die verfassungsrechtliche Debatte um die Corona-Maßnahmen vom "Herrschaft-des-Unrechts"-Diskurs 2016/18 unterscheidet Continue reading >>08 January 2021
Der Mob
Ãœber den Trump-Putsch, die Verfassung und die Einheit der Nation Continue reading >>
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01 January 2021
Grundrechtswende zur Jahreswende
Das Ende des in vielerlei Hinsicht denkwürdigen Jahres 2020 hat Karlsruhe mit einer zukunftsweisenden Grundsatzentscheidung eingeläutet. Mit seinem kurz vor Jahreswechsel veröffentlichten Beschluss in Sachen Europäischer Haftbefehl III erkennt nun auch der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts die Unionsgrundrechte als unmittelbaren Prüfungsmaßstab der Verfassungsbeschwerde an. In einem begrüßenswerten und keineswegs selbstverständlichen Schritt schwenkt der Zweite auf die Linie des Ersten Senates ein. Continue reading >>
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30 December 2020
Conditionality Mechanism: What’s In It?
As from 1 January 2021 the Regulation on a general regime of conditionality for the protection of the Union budget will become applicable. A lot has been said about the outcome of the negotiation process of this new regulation for which all parties involved claimed victory, as it is usually the case once an agreement is reached. We would like to take this as an opportunity to evaluate the outcome from the personal perspective of two people engaged in the process of the negotiations at opposite sides – the European Parliament on the one side and the Council of the EU on the other side. Continue reading >>
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22 December 2020
Ein Freund, ein guter Freund
Der Kompromiss mit den Regierungen Ungarns und Polens bezüglich des Rechtstaatsmechanismus hat eine Menge – berechtigter - Kritik erfahren. Das Appeasement von Regierungen, die gegen die Grundwerte der EU verstoßen, ist zwar in der Logik der Institutionen und des politischen Handelns in der EU tief verwurzelt. Aber die zahme deutsche Reaktion auf die Eskapaden der ungarischen Regierung hat durchaus strukturelle Gründe, die weit über die Logik der EU-Entscheidungsprozesse hinausgehen. Der perpetuierte Empörungsloop über das ungarische Regime in deutschen Feuilletons und Polit-Talkshows, an dem regelmäßig auch Regierungspolitiker teilnehmen, verbirgt die Realität: Nämlich, dass die deutsche Regierung, und vor allem die deutsche Wirtschaft, sich längst mit dem ungarischen Regime zum gegenseitigen Interesse und Nutzen arrangiert hat. Continue reading >>
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18 December 2020
2020: Zeitenwende
Ein Blick zurück auf ein außergewöhnliches Jahr und die meistgelesenen VB-Posts darin. Continue reading >>
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11 December 2020